Aktuelles

Zur Übersicht | Drucken

04.10.2023 | mk

„Bayern unterstützt Region Coburg mit insgesamt 5,07 Millionen Euro“

 „Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite seiner Kommunen – und verschafft ihnen zusätzlichen Spielraum“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Mittag. Der Regierungsbezirk Oberfranken erhält insgesamt im Jahr 2023 Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von über 45,6 Millionen Euro. Davon fließen 3,1 Millionen Euro in den Landkreis Coburg und 1,97 Millionen Euro gehen an die Stadt Rödental. Das hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat heute bekanntgegeben.

 Bayernweit werden insgesamt 120 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen ausbezahlt. Mit Bedarfszuweisungen können die kommunalen Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung konsolidiert oder besondere Belastungen ausgeglichen werden. Stabilisierungshilfen helfen strukturschwachen Kommunen bei der Schuldentilgung. Sie bleiben so beispielsweise im Gesundheits- oder Bildungsbereich weiterhin handlungsfähig. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben. Diesem Ausschuss gehören das Finanzministerium und das Innenministerium an, sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände - also der Gemeindetag, der Städtetag, der Landkreistag und der Bezirketag. 

Beim kommunalen Finanzausgleich wird 2023 mit 11,16 Milliarden Euro ein Rekordwert erreicht - insgesamt fließen über 20 Milliarden Euro ressortübergreifend an Förderungen in die bayerischen Kommunen. Das ist mehr als jeder vierte Euro aus dem bayerischen Staatshaushalt. „Wir wollen, dass die Kommunen ihre Aufgaben bestmöglich erfüllen. Damit es sich auch in Zukunft überall in Bayern gut leben lässt“, so Martin Mittag.